Mit großer Verwunderung hat der AStA der TU Darmstadt zur Kenntnis genommen, der Hochschulrat der TUD habe sich einstimmig für Studiengebühren ausgesprochen.

„Es ist nicht nachvollziehbar, wie ein angeblich hochkarätig besetztes Gremium zu einem Beschluss kommen soll, der alle anderen universitären Gremien ignoriert,“ kommentiert der AStA einstimmig. „Das Votum des Hochschulrats zeigt einmal mehr, wie wenig Bezug er zur Universität und der sozialen Lebenswirklichkeit der Studierenden hat“, kritisiert der AStA. „Es wirkt hilflos wie Wissenschaftsminister Corts die Bedeutung des Hochschulrats hochspielt, um seine isolierte politische Haltung aufzuwerten,“ gibt der AStA zu bedenken.

Es sei zudem vollkommen unverständlich, wie sich der Hochschulrat nach der ausführlichen inneruniversitären Diskussion über Studiengebühren gegen die Beschlüsse von Senat, Universitätsversammlung, Studierendenparlament, Vollversammlung und gegen das TU-Präsidium stellen könne. „Dieser Hochschulrat zeigt sich gleichgültig gegenüber den sachlich gut begründeten Beschlüssen der universitären Gremien und passt sich damit der Haltung der Landesregierung an,“ erklärt Martin Uhlig, Referent für Hochschulpolitik dazu. Das lässt den AStA der TU ernsthaft an der Existenzberechtigung des Hochschulrats zweifeln. Es sei eine bedenkliche Entwicklung, wenn ein solches Kontrollgremium die Sorgen und Nöte der Universität nicht mehr verstehe.

„Studiengebühren seien sozial ungerecht, da sie Kinder aus ärmeren Familien benachteiligten“, gibt Felix Klebe, Finanzreferent zu bedenken. Daran ändere auch der von der Landesregierung vorgeschlagene Kredit nichts. „Die CDU ist eine Regelung schuldig geblieben, nach der die Schulden erlassen werden, wenn jemand nicht zahlen kann. Im CDU-Modell muss jeder zahlen. Das ist sozial ungerecht und das wissen auch die Mitglieder des Hochschulrats,“ so Klebe.

Der Hochschulrat besteht derzeit aus 10 Mitgliedern, von denen die Hälfte durch das Land Hessen und die Hälfte durch die TU Darmstadt benannt wird. Der Hochschulrat wirkt vor allem bei der Struktur-, Entwicklungs- und Bauplanung der Universität, der Bestellung der Mitglieder des Präsidiums, der Ressourcenverteilung, bei Berufungsfragen und Grundsatzfragen des wissenschaftlichen Nachwuchses mit.