30.09.06
Mit Beginn des Wintersemesters 2006/2007 sollen alle ErstsemesterInnen, ab dem Sommersemester 2007 alle StudentInnen der Universität Köln 500 Euro Studiengebühren pro Semester zahlen. Um dagegen vorzugehen wurde nun eine Webseite online gestellt, die sich auf den juristischen Widerstand spezialisiert hat. Dabei ist klar: Die Erfolgsaussichten rechtlicher Schritte gegen Studiengebühren hängen auch davon ab, wieviele Menschen sich daran beteiligen und dies auch mit politischen Aktionen unterstreichen.
Grundlage für die Erhebung von Studiengebühren ("Studienbeiträge") in NRW ist das "Gesetz zur Sicherung der Finanzierungsgerechtigkeit im Hochschulwesen" (HFGG) und damit das "Studienbeitrags- und Hochschulabgabengesetz" (StBAG). An der Universität Köln hat der Senat in einer rechtlich umstrittenen Sitzung am 24. Mai 2006 in Jülich eine Gebührensatzung erlassen. Der Rektor der Universität, Axel Freimuth, ist Namensgeber der Aktion "Kein Cent für Axel".






