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Impressum

Vorwort

1.

1.2 2006

Polizeiliche Repression begleitet soziale Proteste, Fredrik Dehnerdt

Polizei auf dem Campus oder: Wessen Uni ist die Uni, David Freydank und Rolf von Raden

Bericht EA Wiesbaden

1.3

Stellungnahme der LandesAStenKonferenz (LAK) Hessen im Juni 2006

2.

Was ist staatliche Repression?

Angeklagt ist eineR, gemeint sind wir alle. Also, was tun?

3. Unsere politische Praxis

Einleitung

3.1.1 Personenkontrolle

3.1.2

3.1.3 Durchsuchung von Personen

3.1.4 Hausdurchsuchungen

3.1.5

3.2 Platzverweise und Ingewahrsamnahmen

Einleitung

3.2.1 Platzverweisung

3.2.2 Gewahrsam

3.2.3 Dauer der Freiheitsentziehung

3.2.4

3.2.5

3.2.6 Tipps bei Platzverweisen

3.3 Immer wieder: neue Polizeigesetze

3.4 Festnahme

Einleitung

3.4.1 Dauer der Festnahme

3.4.2 Auf der Wache

3.4.3 Die Erkennungsdienstliche Behandlung (ED)

3.4.4 Nach der Entlassung

3.5 Repression schafft Angst

3.6 Demonstrationsrecht

3.6.1

3.6.2 Demoanmeldung

3.6.3 Spontandemo

3.6.4 Infotisch/Infostand

3.7 Ruhig Blut! - Demonstrationsverhalten

Einleitung

3.7.1 Der Ermittlungsausschuss

3.7.2

3.7.3 Bei Verletzungen

3.7.4 Demonachbereitung

3.7.5

3.8

3.9

Einleitung

4. Kreativ demonstrieren?

4.1 Kritik  an  Demonstrationen

4.2

Einleitung

4.2.1 Reclaim  the streets

4.2.2 Politische Aktionen

4.2.3 Subkulturen einbinden

4.2.4 Critical  Mass

4.2.5 Kreative Aktionen in bzw. an einer Demo

4.3 Demorecht: Chance und Gefahr

5.

Einleitung

5.1.1. Beginn einer Ermittlung

5.1.2 Ermittlungen

5.1.3 Staatsanwaltschaft

5.1.4 Einstellungen des Ermittlungsverfahrens

5.1.5 Nichteinstellung des Ermittlungsverfahrens: Die Angelegenheit wird an das Strafgericht weitergeleitet.

5.2

Einleitung

5.2.1

Einleitung

5.2.1.1 Jugendliche

5.2.1.2 Strafen

5.2.1.3 Einspruch

5.2.2

5.2.2.1 Ordnungswidrigkeiten

5.2.2.2 Einspruch

5.2.3 Prozesskostenhilfe, Beratungshilfe, Vorverfahrenskosten

5.3

5.3.1 Der Strafprozess

5.3.2 Der politische Prozess

5.3.3 Prozessstrategien

5.4 Jugendstrafrecht

Einleitung

5.4.1 Unterschiede im Jugendstrafprozess

5.5

Einleitung

5.5.1

5.6

6.

Einleitung: AG Solidarisch

Flugblatt der AG

Standardmail der AG Solidarisch

6.2.1 Bilanz eines kriminalisierten Widerstandes

6.3 Der AK Recht Frankfurt am Main

6.4 Der Aufbau eines Ermittlungsausschusses

7.1 Vernehmung und Aussageverweigerung

7.2

Nachwort

Literatur

Links

Danksagung

Nachwort im Nachwort